Äußerungen von Anita Schöneberg in der Presse und im Internet
Frau Schöneberg hat sich 22.10.2009 in der Presse und gestern noch einmal auf Ihrer Homepage zur Stellvertreterwahl für das Bürgermeisteramt geäußert. Hierbei erhebt sie schwere Vorwürfe gegen den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Walter Faupel, sowie die FDP und indirekt gegen Frau Hofmann von den Grünen.
Über das gesamte Prozedere äußerte sich Frau Schöneberg mit "Aus lauter Machtgelüsten Einzelner ist der Wählerwillen von CDU, FDP und Grünen mit Füßen getreten worden." Um welche Machtgelüste genau es sich hierbei handeln soll, wird nicht erwähnt. Auch äußert sie sich nicht, welche Gelüste sie zu solchen Äußerungen treiben.
Frau Schöneberg unterstellt hierbei, dass es der "Wählerwille" war, dass sie 1. Bürgermeisterstellvertreterin wird. Die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister und zum ehrenamtichen Stellvertreter des Bürgermeisters haben zunächst einmal rein gar nichts miteinander zu tun. Für das zweite Amt können auch Personen kandidieren, die bei der ersten Wahl gar nicht angetreten sind, wie zum Beispiel Johannes Kraft von der CDU. Insofern hat der Wähler nie direkt seinen Willen über den 1. Bürgermeisterstellvertreter bekundet. Weiterhin manifestiert sich der Wählerwillen in der Verteilung der Ratssitze - hierbei gibt es nicht nur 2 große Parteien, sondern in Ennepetal 7 Parteien im Rat. Wenn dann die Vertreter von CDU, FDP und den Grünen in Vertretung ihrer Wähler abstimmen und eine deutliche Mehrheit erzielen, dann hat sich genau hier der Wählerwillen manifestiert - und zwar in der Wahl von Johannes Kraft als 1. Bürgermeisterstellvertreter. Hier muss endlich mal klar werden - der 1. Bürgermeisterstellvertreter ist kein Trostpreis für den Zweiten der Bürgermeisterwahl! Hier kann Frau Schöneberg nur ein Blick in die Gemeindeordnung empfohlen werden und einmal ihr Demokratieverständnis kritisch zu reflektieren.
Herrn Faupel unterstellt Frau Schöneberg dann direkt "die Strippen gezogen zu haben, um eine 1. Bürgermeisterstellvertreterin Anita Schöneberg zu verhindern". Dabei greift sie ebenfalls die Listenverbindung von CDU, FDP und Grünen an. Listenverbindungen und Koalitionen sind nicht neu in der Politik - in der Tat sind sie die Regel und vom Gesetzgeber auch gewollt. Die Zeiten der absoluten Mehrheiten sind vorbei - man braucht Partner und verlässliche Mehrheiten. Eher ungewöhnlich erscheint das Szenario, dass es keinerlei Zusammenarbeit und Absprachen gibt, sondern bei jedem Thema einfach abgestimmt wird und man lässt sich dann vom Ergebnis überraschen. So funktioniert Politik einfach nicht und das muss auch Frau Schöneberg irgendwann verstehen.
Der FDP wirft Frau Schöneberg vor, nicht fair gehandelt zu haben, indem sie sich mit der CDU und den Grünen "angedient" hat - insbesondere da darauf verzichtet wurde den 3. Bürgermeisterstellvertreter zu beanspruchen, der Frau Dr. Hella Siekermann als "intergre" Persönlichkeit zugestanden hätte. Auch wenn eine Enttäuschung über die persönliche Niederlage verständlich ist, gehört es sicherlich nicht zur von Frau Schöneberg angemahnten "Political Correctness" unter Bürgermeisterstellvertreterinnen Frau Hofmann, als Kandidatin der Grünen dementsprechend indirekt abzuwerten. Um mit Frau Schönebergs Worten zu sprechen: Dies zeigt uns, welcher Geist in Frau Schöneberg wohnt.
Die SPD sollte sich so langsam die Frage stellen, warum sie mittlerweile mit ihrer Kandidatin Anita Schöneberg in der Ennepetaler Politik weitgehend isoliert dasteht und warum es ihr nicht gelingt, trotz eines guten Wahlergebnisses, Mehrheiten für das eigene Personal und die eigene Politik zu gewinnen. Es ist unredlich, dem Bürger vorgaukeln zu wollen, dass es nicht auch Gespräche mit der SPD gegeben hätte, mit dem Versuch sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Die SPD wird sich hier die Fragen stellen müssen, ob es das wert war, die eigenen politischen Ziele für Personalfragen zu opfern.
Wenn es Frau Schöneberg wirklich derart überrascht, dass in der Politik Vereinbarungen getroffen werden, um Mehrheiten für die Ziele und Politik seiner Wählerschaft zu bekommen, dann sollte sie sich fragen, ob Politik das Richtige für sie ist.